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43.500 Menschen in Niedersachsen nahezu chancenlos am Arbeitsmarkt

Pro Arbeit! Diakonie fordert nachhaltiges Engagement der neuen Bundesregierung für öffentlich geförderte Beschäftigung

Der Vorstandssprecher der Diakonie in Niedersachsen, Dr. Christoph Künkel, fordert einen sozialen Arbeitsmarkt: "Die Ausgrenzung von Menschen vom Recht auf Arbeit ist menschenverachtend. Wenn Menschen keine Chance auf dem regulären Arbeitsmarkt haben, dürfen wir sie nicht fallen lassen."

"Die neue Bundesregierung muss die öffentlich geförderte Beschäftigung für langzeitarbeitslose Menschen zu einem der wichtigsten Anliegen ihrer sozialpolitischen Vorhaben machen", betont Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik des Diakonie-Bundesverbandes, am Freitag anlässlich der Koalitionsverhandlungen. "Langzeitarbeitslose dürfen nicht ins gesellschaftliche Abseits geschoben werden und in der Sozialhilfe landen. Öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ermöglicht Erwerbslosen die Teilhabe am Arbeitsleben."

Die Diakonie und ihre Fachverbände für Arbeit und Soziale Integration (EFAS), der Obdachlosenhilfe (EVO), der Suchtkrankenhilfe (GVS) und der evangelischen Jugendsozialarbeit (BAG EJSA) machen deutlich, dass die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt an Langzeitarbeitslosen und ihren Familien völlig vorbei geht. "Das darf nicht tatenlos hingenommen werden", kritisiert Loheide.

Nur mehr Investitionen in die aktive Arbeitsmarktpolitik können gesellschaftliche Teilhabe für Langzeitarbeitslose ermöglichen. Die deutliche Kürzung der Mittel beim Eingliederungstitel um fast die Hälfte muss zurückgenommen werden. "Menschen als 'unvermittelbar' zu alimentieren bedeutet, sie im Stich zu lassen. Das ist der falsche Weg!" kritisiert Loheide.

Die neue Bundesregierung muss die gesetzlichen Grundlagen schaffen, dass Mittel der Grundsicherung für öffentlich geförderte Beschäftigung, wie der Passiv-Aktiv-Transfer. Darüber hinaus müssen die gesetzlichen Grundlagen und Instrumente vereinfacht werden. Dieses Ziel verfolgt auch die Kampagne "Pro Arbeit" des Fachverbandes EFAS, die von vielen diakonischen Landesverbänden und Trägern unterstützt wird. "Ziel der kommenden Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik muss es sein, Ausgrenzung zu vermeiden und Armut zu verhindern. Nachhaltige Arbeitsmarktpolitik ist im besten Fall.

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